Ja, bei der Menge an "Verhinderten" käme ja da schon was zusammen...
-
Gäste können im PortugalForum zunächst keine Beiträge verfassen und auch nicht auf Beiträge antworten. Das klappt nur, wenn man registriert ist. Das ist ganz leicht, geht schnell und tut nicht weh: Registrieren. Und dann verschwindet auch dieser Hinweis ...
Wahlteilnahme bzw. Unterlagen für Briefwahl
- Ersteller Madim
- Erstellt am
-
- Schlagworte
- portugalforum stimmabgabe wahlunterlagen
Wir hoffen sehr, dass Eure deutschen Wahlbriefe rechtzeitig eintreffen zur Auszählung. Wir haben einen Einschreibebrief mit Tracking aufgegeben (carta registada/11 Euro/vermutlich 5 Zustellungstage), welche wir nachverfolgen können. Eine noch schnellere Möglichkeit wäre der Luftpostversand gewesen (ca 60 Euro/2 Zustellungstage).
Daumendrücken ist angesagt.
VG,
Doro und Stephan
So einfach geht es leider nicht. Es müsste Verfassungsbeschwerde eingereicht werden (Grundrechtsverletzung). Verfahren sind bereits angedacht, aber wahrscheinlich mit wenig Aussicht auf Erfolg.
Danke Hans, aber ich habe leider nix zum Mitschicken. Guten Flug und gutes Wählen.
Das sind mal Nägel mit Köpfen
Danke für das Angebot und guten Flug/gute Heimreise.Einfach mal den Link lesen. Jeder Wahlberechtigte kann beim Bundestag einen Wahleinspruch einreichen, mit Begründung natürlich. Das geht genau so einfach. Der Bundestag muss diese Einsprüche prüfen. Erst wenn der Bundestag den Einspruch ablehnt, kann anschließend in nächster Instanz das Bundesverfassungsgericht angerufen werden. Das BVerG schreibt auch selbst: "Der Beschluss des Bundestages muss vor Erhebung der Wahlprüfungsbeschwerde (beim BVerG, Anm.) bereits ergangen sein."
Darüber hinaus gibt es auch die - nicht unwahrscheinliche - Möglichkeit, dass das BVerG eine Rechtsverletzung feststellt und rügt, die aber nicht zur Wahlungültigkeit führt. Für ungültig kann eine Wahl nur bei Mandatsrelevanz erklärt werden, die sicher konkret dargelegt werden muss. Auch wenn die Wahl gültig bleibt: Die Feststellung einer Rechtsverletzung kann trotzdem nützlich sein, weil sie die Regierung zur Überarbeitung der bestehenden Wahlgesetze samt Fristen drängen würde.
G
Gelöschtes Mitglied 28199
Gast
Gast
Wen es interessiert, hier die Antwort des Auswärtigen Amtes bezüglich Stimmabgabe von Auslandsdeutschen. Das fängt in der unteren Hälfte an mit
Ausübung des Wahlrechts durch Deutsche im Ausland
Ausübung des Wahlrechts durch Deutsche im Ausland
Sie müssen registriert sein, um bestimmte Links zu sehen
So, unsere Wahlunterlagen, die wir per Luftpost Express letzten Donnerstag weggeschickt haben, sind heute endlich auf unserer alten Gemeinde angekommen. Über 1 Woche!!! Auf dem Hinweg nach Portugal per normaler Post hat es nur 5 Tage gedauert.
Unsere Wahlbriefe sind seit dem 18.02. im Briefkasten des zuständigen Wahlamtes gelandet. Am 12.02. haben wir sie erhalten, am 13.02. wurden sie per Express und Airmail geschickt und am 18.02. vor Ort. Also ziemlich schnell, es war ja auch noch ein Wochenende dazwischen.
Jedenfalls freuen wir uns, dass es tatsächlich geklappt hat.
Jedenfalls freuen wir uns, dass es tatsächlich geklappt hat.
Interessante Stimme einer Verfassungsrechtlerin zur Ausübung des Wahlrechts:
Ja, ist leider nur für Abo kostenlos. Link anbei:
Wahl aus dem Ausland: "Ich habe keinen Anspruch darauf, auf dem bequemsten Weg zu wählen"
Wahl aus dem Ausland: "Ich habe keinen Anspruch darauf, auf dem bequemsten Weg zu wählen"
"... es {gibt] keinen Anspruch darauf [..], möglichst bequem zu wählen."
Die Kernaussage des Artikels in Zeit Online (ZON) vom 22.02.2025 steht in der Überschrift und ergibt sich lt. Artikel aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts anläßlich der Wahl in Berlin. Deshalb wird nach Meinung der befragten Verfassungsrechtlerin die Erfolgsaussicht einer evtl. Klage als gering angesehen. Aus dem Artikel geht auch hervor, dass es ca. 3 - 4 Millionen Auslandsdeutsche gibt, genau scheint man es nicht zu wissen, von denen sich für diese Wahl rund 210.000 ins Wählerverzeichnis haben eintragen lassen.
Im ZON-Artikel vom 21.02.2025 "Warum Deutsche im Ausland um ihr Stimmrecht fürchten" wird u.a. dargestellt, wie andere Staaten bei Auslandswahlen vorgehen und dass der Deutsche Bundestag bisher wenig Anstrengungen unternommen hat, den Ablauf zu verbessern.
Die Kernaussage des Artikels in Zeit Online (ZON) vom 22.02.2025 steht in der Überschrift und ergibt sich lt. Artikel aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts anläßlich der Wahl in Berlin. Deshalb wird nach Meinung der befragten Verfassungsrechtlerin die Erfolgsaussicht einer evtl. Klage als gering angesehen. Aus dem Artikel geht auch hervor, dass es ca. 3 - 4 Millionen Auslandsdeutsche gibt, genau scheint man es nicht zu wissen, von denen sich für diese Wahl rund 210.000 ins Wählerverzeichnis haben eintragen lassen.
Im ZON-Artikel vom 21.02.2025 "Warum Deutsche im Ausland um ihr Stimmrecht fürchten" wird u.a. dargestellt, wie andere Staaten bei Auslandswahlen vorgehen und dass der Deutsche Bundestag bisher wenig Anstrengungen unternommen hat, den Ablauf zu verbessern.
Vieleicht sind diese Herren ja auch der (falschen) Meinung, warum soll jemand aus dem Ausland die Politik eines Landes mitbestimmen, wenn er nicht mehr in diesem Land lebt... Meine Antwort: Auch wenn ich nicht mehr in Deutschland lebe, werde ich einen Teufel tun und die falschen Leute ohne Gegenwehr an die Macht kommen lassen. BASTA!
Schon bald wird Otto Normalverbraucher gar nicht mehr wissen, wer oder was BSW einst war. Vielleicht auch ein „Fliegenschiss in der Geschichte Deutschlands“.
Grüsse
Jürgen
Ähnliche Themen
