Wahlteilnahme bzw. Unterlagen für Briefwahl

[Farbenzeit]

Ja, bei der Menge an "Verhinderten" käme ja da schon was zusammen...

 

[Doro_Jelo]

Nachsendeaufträge dauern immer länger. Geht ja erstmal an die Niederlassung der alten Adresse, wird dann für den Versand ins Ausland wieder an ein anderes Logistikzentrum geschickt und für Luftfracht vorbereitet, usw.

Aber die deutsche Post gibt die Versandzeit eines Standardbriefs nach Portugal mit 3-5 Werktagen an (passt nach meiner Erfahrung für Lissabon), CTT in die andere Richtung mit ebenfalls ca. 3 Werktagen.

Wenn man nicht im abgelegensten Winkel lebt, sollte das im Normalfall passen.

Wir hoffen sehr, dass Eure deutschen Wahlbriefe rechtzeitig eintreffen zur Auszählung. Wir haben einen Einschreibebrief mit Tracking aufgegeben (carta registada/11 Euro/vermutlich 5 Zustellungstage), welche wir nachverfolgen können. Eine noch schnellere Möglichkeit wäre der Luftpostversand gewesen (ca 60 Euro/2 Zustellungstage).
Daumendrücken ist angesagt.
VG,
Doro und Stephan

 

[sibylle 49]

Es kann grundsätzlich jeder Wahlberechtigte innerhalb von 2 Monate nach der Wahl begründeten Einspruch beim Bundestag einlegen.

Sie müssen registriert sein, um bestimmte Links zu sehen

So einfach geht es leider nicht. Es müsste Verfassungsbeschwerde eingereicht werden (Grundrechtsverletzung). Verfahren sind bereits angedacht, aber wahrscheinlich mit wenig Aussicht auf Erfolg.

 

[H.Bothur]

Nur noch mal,als Angebot .. wir fliegen morgen um 8:30 ab Faro. Wer seine Unterlagen hat kann sie uns gerne mitgeben !

 

[sibylle 49]

Danke Hans, aber ich habe leider nix zum Mitschicken. Guten Flug und gutes Wählen.

 

[Doro_Jelo]

Nur noch mal,als Angebot .. wir fliegen morgen um 8:30 ab Faro. Wer seine Unterlagen hat kann sie uns gerne mitgeben !

Das sind mal Nägel mit Köpfen Danke für das Angebot und guten Flug/gute Heimreise.

 

[GutiHaz]

So einfach geht es leider nicht. Es müsste Verfassungsbeschwerde eingereicht werden (Grundrechtsverletzung). Verfahren sind bereits angedacht, aber wahrscheinlich mit wenig Aussicht auf Erfolg.

Einfach mal den Link lesen. Jeder Wahlberechtigte kann beim Bundestag einen Wahleinspruch einreichen, mit Begründung natürlich. Das geht genau so einfach. Der Bundestag muss diese Einsprüche prüfen. Erst wenn der Bundestag den Einspruch ablehnt, kann anschließend in nächster Instanz das Bundesverfassungsgericht angerufen werden. Das BVerG schreibt auch selbst: "Der Beschluss des Bundestages muss vor Erhebung der Wahlprüfungsbeschwerde (beim BVerG, Anm.) bereits ergangen sein."

Darüber hinaus gibt es auch die - nicht unwahrscheinliche - Möglichkeit, dass das BVerG eine Rechtsverletzung feststellt und rügt, die aber nicht zur Wahlungültigkeit führt. Für ungültig kann eine Wahl nur bei Mandatsrelevanz erklärt werden, die sicher konkret dargelegt werden muss. Auch wenn die Wahl gültig bleibt: Die Feststellung einer Rechtsverletzung kann trotzdem nützlich sein, weil sie die Regierung zur Überarbeitung der bestehenden Wahlgesetze samt Fristen drängen würde.

 

[Estrangeiro]

Wen es interessiert, hier die Antwort des Auswärtigen Amtes bezüglich Stimmabgabe von Auslandsdeutschen. Das fängt in der unteren Hälfte an mit
Ausübung des Wahlrechts durch Deutsche im Ausland

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[Ahnungslose]

So, unsere Wahlunterlagen, die wir per Luftpost Express letzten Donnerstag weggeschickt haben, sind heute endlich auf unserer alten Gemeinde angekommen. Über 1 Woche!!! Auf dem Hinweg nach Portugal per normaler Post hat es nur 5 Tage gedauert.

 

[irisb]

Immerhin geschafft!

 

[munaluna]

Unsere Wahlbriefe sind seit dem 18.02. im Briefkasten des zuständigen Wahlamtes gelandet. Am 12.02. haben wir sie erhalten, am 13.02. wurden sie per Express und Airmail geschickt und am 18.02. vor Ort. Also ziemlich schnell, es war ja auch noch ein Wochenende dazwischen.
Jedenfalls freuen wir uns, dass es tatsächlich geklappt hat.

 

[sibylle 49]

Interessante Stimme einer Verfassungsrechtlerin zur Ausübung des Wahlrechts:

 

[Canico]

Kann es sein, dass da ein Link fehlt?
Ich sehe nur ein Bild, unten abgeschnitten.

 

[sibylle 49]

Ja, ist leider nur für Abo kostenlos. Link anbei:
Wahl aus dem Ausland: "Ich habe keinen Anspruch darauf, auf dem bequemsten Weg zu wählen"