Sind die Rechtspopulisten wegen der Flüchtlingspolitik besonders stark geworden?

[kailew]

islamistisch-radikale Täter

das ist zunächst eine Annahme, weißt Du mehr?

Es geht darum, dass man eben nicht vorhersehen kann, wie die Machthaber in Staaten wie Afghanistan sowas beurteilen. Ich möchte nicht wissen, was die Bild schreibt, wenn so ein mutmaßlicher Straftäter dann in Afghanistan gefeiert und als Volksheld in einem Palast mit 72 Jungfrauen untergebracht wird - statt in Deutschland im Gefängnis oder in der geschlossenen Psychiatrie zu sitzen. Und wenn er gefoltert und womöglich getötet wird, wäre das auch nicht im Sinne der Menschlichkeit. Das Problem ist das weder so noch so funktionierende Rechtssystem.

 

[GutiHaz]

Stimmt nicht! Bei der EU-Wahl 2019 hat CHEGA nicht teilgenommen

Doch, hat sie. Als Teil des Wahlbündnisses Basta!, welches 1,49% erzielte.

 

[kailew]

Ihr wollt die Wahrheit nicht wahrhaben, weil sie wehtut.

Es wäre ja schon viel gewonnen, wenn man Quellen wie die Tagesschau, die man hier anführt, nicht durch eigene, dann falsche Aussagen versuchen würde zu widerlegen. Es gibt etwa eine gewisse Evidenz dafür, eigentlich ist es sogar völlig unbestritten, dass Deutschland Zuwanderung in großem Stil braucht. Man muss schon sehr tapfer sein und die Wirklichkeit gut ausblenden können, dann das Gegenteil zu behaupten.

Ebenso verhält es sich mit den ausländischen Mitarbeitern im Gesundheitssystem. Es ist in manchen Teilen schon schwierig, nicht auf Einwanderer zu treffen – gehe mal in eine Reha-Klinik zum Beispiel. Zu behaupten, dass es – in Sachsen (?) – keine Ausländer im Gesundheitswesen gibt, weil man irgendwann in einem Krankenhaus keine gesehen haben will, ist schon eine bemerkenswerte psychische Leistung.

 

[H.Bothur]

Hallo @bunny

hier mal ein paar Zahlen zu den Ausländern speziell in Sachsen:

7,3 Prozent der sächsischen Bevölkerung sind Menschen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen
Der Ausländeranteil an allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten beträgt 7,7 Prozent.
Im Gesundheitswesen (z.B. in Krankenhäusern, Arzt- und Zahnarztpraxen) sind insgesamt 5.522 Ausländer
Mit 1.726 ausländischen Mitarbeitern werden dabei die Pflegeheime unterstützt.
Jeder fünfte Arzt in sächsischen Krankenhäusern ist Ausländer.
Im ambulanten Bereich liegt der Anteil der ausländischen Ärzte bei 5,2 Prozent.

Quelle

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Jetzt stell dir mal vor was passiert wenn die alle wieder weg sind .... meinst DU du findest 5.522 Arbeitslose die dann im Gesundheitswesen arbeiten können ?
Oder die 118.500 Ausländer die im Gastgewerbe, Leiharbeit oder Gesundheitswesen beschäftigt sind ?
Lt. Agentur für Arbeit sind in Sachsen gerade mal 139.185 Menschen Arbeitslos .... da passt was nicht, oder ?

Hans

 

[sibylle 49]

Ich gehe nicht davon aus, dass bunny für Fakten und Sachargumente empfänglich ist. Sie geht davon aus, dass ihr Weltbild der Wahrheit entspricht und dieses Denken lässt kein anderes Weltbild zu.
Mir unterstellt sie, schon zu lange in Portugal zu leben und den Blick für D
verloren zu haben - mir völlig unklar, wie sie dazu kommt.
Ich lese weiter mit, ärgere mich weiter — aber nehme nur noch innerlich teil.

 

[Micha76]

Ich habe bestimmt keine Sympathien für die AFD und ihre Wähler. Ganz im Gegenteil habe ich kein Verständnis dafür wie man sowas wählen kann.

Und ich denke auch, dass Deutschland im Moment Immigranten braucht, speziell auch für den Arbeitsmarkt. Auf der anderen Seite finde ich aber auch, dass Teile der deutschen Politik und insbesondere auch der Grünen in Bezug auf Migrationspolitik lernresistent sind und aus ideologischen Gründen pragmatische Lösungen verhindern.

Das denken auch z.B. Grüne wie Winfried Kretschmann: Grüne bei Europawahl: Winfried Kretschmann kritisiert eigene Partei

Das Thema wird lieber ausgeblendet weil es unangenehm ist. Das ist aus meiner Sicht ein großer Fehler weil es eine Angriffsfläche für radikale Parteien bietet und die bestehenden Problem nicht angegangen werden.

 

[kailew]

Das denken auch z.B. Grüne wie Winfried Kretschmann:

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Was Kretschmann sagt, ist in meinen Augen nur eine Wiederholung der bekannten Positionen – die in dieser Form populär sind, aber eben auch völkerrechtswidrig sein dürften. Faktisch ist es für die reale Problematik unerheblich, ob ein Straftäter in Deutschland nach deutschem Recht abgeurteilt im Gefängnis sitzt oder abgeschoben wird. Beides ändert an der Situation rein gar nichts. Seine Abschiebung zu fordern, ist bei Licht betrachtet eben auch nur wieder Symbolpolitik. Ich würde gar nicht sagen, dass Symbole unwichtig sind, aber dann müssten diese geeignet sein, etwas Druck aus dem Kessel zu lassen. Und das ist hier nicht der Fall.

Man müsste sich doch viel mehr mit erstens den unzweifelhaften Erfolgen der Migration befassen und zweitens die Hemmnisse angehen. Auch da sind die Grünen natürlich in der Pflicht, aber es gibt starke Kräfte, die dagegen arbeiten. Ich nenne mal ein paar Beispiele:

• Seit Jahrzehnten lassen wir Ghettoisierung zu und fördern diese mitunter. In Stadtvierteln und Schulen entstehen ethnische und ökonomische Parallelgesellschaften, die natürlich besonders auffällig das Scheitern von Integration belegen können.
• Wir haben bislang weder Wohnungs- noch Arbeitsmarkt ausreichend für Migrant:innen geöffnet. Menschen mit ausländisch klignden Namen haben es deutlich schwerer, Arbeit oder Wohnung zu bekommen.
• Wir fördern und fordern zu wenig. Häufig werden Migrant:innen ihrem Schicksal überlassen, zum Teil aus diversen falschen Motiven.
• usw.

Unterm Strich regen wir uns über Abschiebungen, Burkas usw. auf, aber die realen täglich erlebten Integrationsprobleme werden wenig betrachtet. Die sind komplex, machen Mühe und taugen nicht als Schlagzeile.

 

[Mat1]

....

Das Thema wird lieber ausgeblendet weil es unangenehm ist. Das ist aus meiner Sicht ein großer Fehler weil es eine Angriffsfläche für radikale Parteien bietet und die bestehenden Problem nicht angegangen werden.

Da gebe ich dir Recht.
In meiner Wahrnehmung gibt es nur noch 2 Ideologien, die entweder komplett für oder gegen Immigration sind.
Ein differenzierter Blick ist schon lange verloren gegangen.

 

[à segunda vista]

Der Afd Zulauf resultiert aus Protestwahlen. Wenn das Pendel zu sehr nach der einen Seite ausschlägt, so gehts eben erstmal genauso heftig in die andere Richtung.

Zu wenig Kommunikation seitens der Politiker. Zu wenig Kommunikation seitens der Bevölkerung (freie Meinungsäußerungen beschimpft und verteufelt).
Zu viele wichtigen Dinge, die nicht angepackt werden (Migrationsprobleme, Wohnungsnot, Drogenprobleme, Bildungsprobleme, früher die Mobberei an Schulen).
Zuviel blödsinnige Bevormundung (Veggietag, u.ä,).
Zuviele Nebenschauplätze (Gendern). Politik für Randgruppen (Selbstbestimmungsgesetz.....ahem...).
Angesichts der Stimmung im Land lächerliche Gesetzesänderungen (Cannabisfreigabe).

Ich habe wegen diverser Probleme in den letzten Jahren bei zuständigen Ämtern vorgesprochen. Ist alles völlig schnuppe, die Leute reden nicht mit einem, alles nur heiße Luft, und gehen Sie doch mal woanders......... - falls überhaupt ein Ansprechpartner zu finden ist. (u.a. Schulamt, Rathaus, Gesundheitsamt).

Die Politik versteht ihr Handwerk nicht. Wollen sie auch gar nicht - selbst lange genug auf lokaler Ebene mit erlebt. Es mutet an wie Babylon. Es muss sich dringend etwas ändern. Je länger das ignoriert wird, umso schmerzhafter wird die Reaktion darauf sein.

 

[GutiHaz]

Viele Wähler sind sicher Protestwähler, auch wenn das Personal der AfD und Bestrebungen wie die Abschiebung von deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund und vieles anderes kein legitime Protestwahl in meinen Augen sind.

Dennoch drückt sich in erster Linie Unzufriedenheit aus. Gerade im Osten schon lange, wo die Linke seit einer Weile stark war/ist und selbst die NPD in Sachsen schonmal auf 9% kam.

Traurig ist eigentlich, dass sich absolut gar keine anständige soziale, liberale bürgerliche Alternative auf Bundesebene bildet. In meiner Heimatstadt hat sich ein anständiges Bündnis aus Bürgern gebildet, das sich für mehr politische Transparenz, die Förderung als Bildungs- und Wissenschaftsstandort, für eine Vorreiterrolle bei der Nachhaltigkeit, mehr Angebote für jugendliche und Senioren, usw. einsetzt. Kein Wort zu Migration im Programm - aber direkt mal über 9% bei den Kommunalwahlen am Wochenende bekommen.

Das zeigt: Die Menschen nehmen auch demokratische Alternativen der linken Mitte gern an, wenn sie das Gefühl haben, gehört zu werden und gute Ideen vorzufinden. Viele haben schlicht die Nase voll von CDU und SPD, weil sie das Gefühl haben, seit der Wiedervereinigung hat sich mit diesen Parteien nichts verbessert, die blühenden Landschaften sind nie gekommen. Dazu kommt die Hetze und Angstmacherei gegenüber den Grünen, die bei vielen offenbar wirkt.

Leider besetzt aber eben vornehmlich die AfD und jetzt auch ein wenig das BSW die Lücke der Protestwähler.

 

[Bicyclerepairman]

Ich habe bestimmt keine Sympathien für die AFD und ihre Wähler. Ganz im Gegenteil habe ich kein Verständnis dafür wie man sowas wählen kann.

Und ich denke auch, dass Deutschland im Moment Immigranten braucht, speziell auch für den Arbeitsmarkt. Auf der anderen Seite finde ich aber auch, dass Teile der deutschen Politik und insbesondere auch der Grünen in Bezug auf Migrationspolitik lernresistent sind und aus ideologischen Gründen pragmatische Lösungen verhindern.

Es ist alles ein Problem was schon zu lange und seit Jahren von der Politik vor sich her geschoben wurde.

Aber auch so, meine Frau war ja mehr oder weniger Migrantin ( seit längeren, auch mit deutschen Pass ) und hat in fast allen Bereichen wo es seit langen hapert, als ausgebildete Krankenpflegerin und auch Pflege oder als Erzieherin in Kitas gearbeitet. Wer aber nun glaubt das man mit Migranten allgemein vor allen diese Engpässe jetzt beheben oder mildern kann, befindet sich dahingehend auf einem sehr schlichten Holzweg. Und auch die schon verzweifelte Suche vom Hubertus, z.b. in dem Heimatland meiner Frau examinierte Berufserfahrende nach einem sprachlichen Crashskurs auf die deutsche Wirtschaft los zu lassen, ist ziemlich kurzsichtig da einfach die allgemeinen Rahmenbedingungen dafür nicht stimmen.
Und die sind ganz schlicht eine Überforderung im Job ( die man auch nicht auf Dauer mit "belastbareren" Ausländern ersetzen kann ) und der nicht marktgerechten Entlohnung. Niemand kann als z.B. Alleinverdiener, oder nur mit sehr großen Einschränkungen, durch diese Berufe hier seinen Alltag finanziell bestreiten. Das funktionert nicht.

On top, man merkt förmlich auch mit jeder Faser das die Entscheider überhaupt nicht wissen was diese "Fachkräfte" leisten müssen. Und vorallen, wie. Beispiel, meine Frau musste als Erzieherin praktisch 30% Ihrer Zeit für geforderte Dokumentation und QM etc. aufbringen. Für jedes einzelne Kind in Ihrer Gruppe. Eines der Gründe, neben den physischen Belastungen warum sie diesen Beruf aufgegeben hat. Das können nur sehr wenige, vorallen ausländische Mitarbeiter aufgrund der Sprach und Lesekompetenz ( nicht negativ gemeint ) in diesem Feld leisten. Resultat, viele die diesen Beruf nachgehen wollen lassen sich über Zeitarbeit anstellen um genau das zu umgehen. Heißt weniger Geld, weniger Stunden. Alten oder Krankenpflege genauso. Und diesen Streß allgemein schauen sich auch die "Neuankömmlinge" auch nur eine begrenzte Zeit an.

Dazu und das ist ja in Gesamteuropa inkl. Portugal so, wer arbeitet denn auf dem Bau, in der Infrastruktur, da wo es "schmutzig" ist ? Und zu was für ein Geld und unter welchen Bedingungen ? Eben. Die Rumänen die bei uns vor der Tür in HH die Glasfaserkabel verlegt haben und ihr Arbeitsmaterial jeden Tag aus einem runtergerockten Privatkombi geholt haben, wo wohnen und leben den die bei uns ? Auskömmlich ?

Und um die Kurve zum Threadthema hinzubekommen, dagegen kann oder wollen weder die AFD, die Chega noch die franz. Ressemblement noch etwas tun oder sind dazu überhaupt in der Lage.

 

[kailew]

In meiner Wahrnehmung gibt es nur noch 2 Ideologien, die entweder komplett für oder gegen Immigration sind.

Die Grünen jedenfalls haben da eine differenzierte und vor allem eher ideologiefreie Sicht:

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Es geht schon darum zu verstehen, dass wir

• Einwanderung in einer Größenordnung dringend benötigen, die schon erheblich ist
• aus eigenem Interesse Integration organisieren müssen
• menschlich und völkerrechtlich verpflichtet sind, Flüchtlingen zu helfen (zumal wir an den Fluchtursachen Verantwortung tragen)

Diese Gesichtspunkte auf "für oder gegen" herunterzubrechen und das Fehlen eines differenzierten Blicks zu beklagen ist selber nicht besonders differenziert.

 

[H.Bothur]

Diese Gesichtspunkte auf "für oder gegen" herunterzubrechen und das Fehlen eines differenzierten Blicks zu beklagen ist selber nicht besonders differenziert.

Da gebe ich dir ja Recht - aber wie wir in dieser Diskussion gesehen haben gibt es leider viele die das nur schwarz-weiß sehen
Hans

 

[kailew]

freie Meinungsäußerungen beschimpft

wo passiert das?

Veggietag

kein aktuelles Thema:

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Es gibt keine aktuellen Forderungen nach einem allgemeinen Veggieday, das ist eine Falschmeldung

Politik für Randgruppen

Politik muss sich mit marginalisierten Randgruppen beschäftigen, weil es sonst keiner tut

Die Politik versteht ihr Handwerk nicht. Wollen sie auch gar nicht - selbst lange genug auf lokaler Ebene mit erlebt.

kann ich so aus eigener Erfahrung zB nicht bestätigen. Gerade in der Kommunalpolitik werden oft genug über die Parteigrenzen hinweg gute Lösungen für die Kommunen erarbeitet. Unter hohem ehrenamtlichen Einsatz.

In meiner Heimatstadt hat sich ein anständiges Bündnis aus Bürgern gebildet, das sich für mehr politische Transparenz, die Förderung als Bildungs- und Wissenschaftsstandort, für eine Vorreiterrolle bei der Nachhaltigkeit, mehr Angebote für jugendliche und Senioren, usw. einsetzt.

In der Kommunalpolitik geht das auch oft gut.

 

[Mat1]

Diese Gesichtspunkte auf "für oder gegen" herunterzubrechen und das Fehlen eines differenzierten Blicks zu beklagen ist selber nicht besonders differenziert.

Da gebe ich dir ja Recht - aber wie wir in dieser Diskussion gesehen haben gibt es leider viele die das nur schwarz-weiß sehen
Hans

@Hans: Wem oder was gibts du denn recht?

Das mein Wunsch, mehr zu Differenzieren, nicht besonders differenziert ist?

Oder das ein "Schwarz-Weiß Denken" vorherrscht?

 

[kailew]

In meiner Wahrnehmung gibt es nur noch 2 Ideologien, die entweder komplett für oder gegen Immigration sind.
Ein differenzierter Blick ist schon lange verloren gegangen.

Das mein Wunsch, mehr zu Differenzieren, nicht besonders differenziert ist?

Es mag ja sein, dass Du Dir mehr Differenzierungen wünscht - aber wünscht sich das nicht jeder?

Allein, Du schreibst nichts von diesem Wunsch, sondern behauptest, dass es in Deiner Weltsicht nur noch "2 Ideologien" in Bezug auf die "Immigration" gebe.

Das ist kein "Wunsch, mehr zu differenzieren", sondern selber eine undifferenzierte, platte und seltsame Wahrnehmung, die nur dadurch entstehen kann, dass man sich eher rudimentär mit einer Sache befasst. Aber wenn das so ist: Warum muss man öffentlich mitteilen, dass man eine – warum auch immer – eingeschränkte Wahrnehmung hat?

Ich könnte Dir jede Menge Tipps geben, wie Du Deine Wahrnehmung auf Vordermann bringen könntest. Denn es ist keineswegs so, dass es nur zwei Ideologien gibt, sondern es gibt überaus viele, sehr differenzierte Sichtweisen. Vielleicht nicht für die Bild-Zeitung oder bei Facebook, ansonsten aber schon!

 

[mogasula]

Ich bin immer froh wenn ich im Urlaub bin, kein Fernsehen, kein Radio, keine Zeitung.
Auch aktuelle Meldungen im Internet sind dann für mich tabu.

Ich genieße Portugal.

Was hat sich die letzten Jahre in Deutschland verändert? Nur ein kleines Beispiel.

Im März war ich mit meiner Tochter zu einer Lesung in der Dresdner Innenstadt die 20.00 Uhr begann und ca. 2 Stunden dauern sollte.
Im Vorfeld fragte sie mich ob ich bei ihr übernachten möchte.
Ich sagte nein, ich gehe dann zu Fuß zum Bahnhof und fahre mit dem Zug nach Hause.
Sie war total entsetzt und hat mir erklärt dass ich das nicht machen kann.
Auf meine Frage warum sagte sie mir dass dort auf der Straße zu viel passiert Drogenkriminalität wie Diebstähle, Überfälle usw.
Ich habe viele Jahre in Dresden gearbeitet und bin diesen Weg zum Bahnhof fast täglich gelaufen auch Nachts alleine und das ohne Angst.
Ich hatte auch nie schlechte Erlebnisse. Das ist aber 8 Jahre her. Ich gebe zu dass ich froh bin seit einigen Jahren auf dem Land zu leben.
Im Dresdner Zentrum fühle ich mich nicht mehr wohl. Das beginnt schon wenn ich den Bahnhof verlasse.

Meine Bekannte erzählte mir dass sie früher wenn sie ihre Tochter in Düsseldorf besucht hat viel mit ihr Abends in der Stadt unterwegs war.
Das macht sie jetzt auch nicht mehr. Sie trauen sich Abends nicht mehr auf die Straße.

Ist das normal?

Mich erschrecken die fast täglichen Meldungen über Drogenfunde in riesigen Mengen.
Wer nimmt Drogen? Und warum ? Es muss ja ein riesiger Markt dafür da sein, sonst wäre das ja nicht so.
Ich finde das sehr bedenklich wie sich die Gesellschaft entwickeln wird wenn ganz viele Menschen regelmäßig Drogen konsumieren.
Ich kenne jemand der in seiner Firma in einer Lieferung so einen Fund gemacht hat. Er darf darüber nicht sprechen...

Es gibt soo viele Dinge die schief laufen und so wenig Antworten bzw. Keine Konzepte und keine Mittel.
Und soo viel Geld wird sinnlos verschwendet.

 

[kailew]

Auf meine Frage warum sagte sie mir dass dort auf der Straße zu viel passiert Drogenkriminalität wie Diebstähle, Überfälle usw.
Ich habe viele Jahre in Dresden gearbeitet und bin diesen Weg zum Bahnhof fast täglich gelaufen auch Nachts alleine und das ohne Angst.
Ich hatte auch nie schlechte Erlebnisse. Das ist aber 8 Jahre her. Ich gebe zu dass ich froh bin seit einigen Jahren auf dem Land zu leben.

Man könnte jetzt mit der Kriminalitätsstatistik antworten:

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Zitat daraus:
"Im Jahr 2023 wurden in der Landeshauptstadt Dresden 47.439 Straftaten der Allgemeinkriminalität polizeilich registriert.

Polizeipräsident Lutz Rodig (60): „Damit lag die Kriminalität im vergangenen Jahr auf dem Niveau der Jahre 2018 bis 2022. Das Jahr 2021 war Corona bedingt ein statistischer Ausreißer. Zur Einordnung: In den Jahren vor 2018 lagen die Fallzahlen der Gesamtkriminalität in Dresden noch regelmäßig über 55.000 - das heißt, 15 bis 20 Prozent höher als im vergangenen Jahr. Damit gehört Dresden weiter zu den sichersten Großstädten in Deutschland.“

Das bedeutet, dass die Wahrnehmung Deiner Tochter mit den polizeilich erfassten Straftaten nicht unbedingt übereinstimmt.

Es gibt natürlich Bereiche, in denen die Kriminalität leicht ansteigt (Asyl und Jugend etwa), aber in anderen typischen Bereichen ist sie geringer als etwa vor zehn Jahren:

"Im Stadtgebiet Dresden haben Diebstahlsdelikte mit 39,5 Prozent den größten Anteil aller erfasster Straftaten. So wurden im Jahr 2023 insgesamt 20.462 Diebstahlsdelikte registriert. Das waren 9,7 Prozent mehr als im Jahr zuvor (2022: 18.655). Bei Betrachtung der vergangenen zehn Jahre liegen die erfassten Fälle für 2023 unter denen der Jahre 2014 bis 2019 (vgl. Anlage 6). Die Aufklärungsquote bewegte sich mit 31,9 Prozent auf dem Niveau des Vorjahres (2022: 32,2 Prozent)."

Wir haben ein bekanntes Problem: die gefühlte Unsicherheit ist größer als die tatsächliche Unsicherheit.

Die AfD und andere rechtsextreme Gruppen tragen mit vielen erfundenen Horrorgeschichten aktiv dazu bei, dass die Menschen sich unsicher fühlen und dann Parteien wählen, die Sicherheit versprechen.

 

[Roemer]

Meine Bekannte erzählte mir dass sie früher wenn sie ihre Tochter in Düsseldorf besucht hat viel mit ihr Abends in der Stadt unterwegs war.
Das macht sie jetzt auch nicht mehr. Sie trauen sich Abends nicht mehr auf die Straße.

Ist das normal?

Nein, Paranoia. Ich mache mir jedenfalls keine Sorgen wenn mein 16 jähriger Nachwuchs abends in den Gastro- und Eventecken von Düsseldorf (oder Köln) unterwegs ist.

 

[Mat1]

...kann gelöscht werden