Aus Angst vor den hohen Entschädigungszahlungen sei eine Aufweichung von Klimagesetzen wahrscheinlich.
Tragweite eines Klimaschutz-Programms nach Plänen der grünen Spinner
Ich will es mal so sagen: die "grünen Spinner" machen ja im Grunde das, was das Bundesverfassungsgericht vorgegeben hat, ist ja auch keine ganz unwichtige Instanz in Deutschland. Ich möchte den Politiker sehen, der jetzt hingeht und sagt: Wir brauchen hier des Geldes wegen laschere Gesetze. Ich bin mir sicher, dass das so nicht passieren wird, dazu ist das Thema, außer eben bei einer Minderheit, durchaus ja schon bei den Menschen angekommen. Sicher nicht in allen Konsequenzen, aber in den Köpfen schon.
Es wird dann Vereinbarungen mit den Firmen geben, die sicher auch teuer werden, aber eben nicht so. Man trifft sich dann eben immer in irgendeiner Mitte, sodass eben der politische Wille umsetzbar bleibt. Das ist alles andere als optimal, aber eben auch kein komplettes Katastrophenszenario, an dem alles scheitert. Das kann sich auch die Ampel in Sachen Klima nicht mehr leisten.
Es ist auch durchaus nicht so, dass es schon klar ist, dass man aus dem Vertrag nicht rauskommt. Manche wünschen es sich wohl nach dem Motto "Lieber tot als rot", aber ich bin mir nicht sicher, dass da die letzten Worte schon gesprochen sind:
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Der EuGH hat dazu vor ein paar Wochen geurteilt, und es ist nun in der Fachwelt etwas umstritten, was daraus folgt:
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In jedem Fall ist aber Bewegung in der Sache, und ich würde mich nicht zu früh freuen ...
Kai
Da hat sie recht. Bahn und Sonstigen ÖPV sollte man da besser meiden. Ich benutz das auch nicht sondern fahr deswegen lieber mit dem eigenen Auto oder dem Motorrad.
