Wie nicht anders zu erwarten hat die portugiesische Opposition das Sparpaket von Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos abgelehnt und damit die Minderheitsregierung von Ministerpräsident José Socrates zu Fall gebracht. Aufgrund dieser Abstimmungsniederlage ist die portugiesische Minderheitsregierung quasi handlungsunfähig geworden, was besonders prekär ist, hinsichtlich des unmittelbar bevorstehenden vor dem EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag.
Ministerpräsident José Socrates hat in den Abendstunden seine Ankündigung wahr gemacht, für den Fall einer Niederlage zurückzutreten. Damit scheinen Neuwahlen unausweichlich.
Regierungskrise in Portugal | Sócrates tritt zurück
"Das hoch verschuldete Euro-Land Portugal muss sich inmitten der schwersten wirtschaftlichen Krise der vergangenen Jahrzehnte auf Neuwahlen einstellen. Knapp zwei Jahre nach dem Verlust der absoluten Mehrheit erklärte der seit 2005 regierende sozialistische Ministerpräsident José Sócrates am Mittwochabend seinen Rücktritt. Er reagierte damit darauf, dass das Parlament das vierte Sparpaket (PEC IV) der Regierung abgelehnt hatte." Quelle:
sueddeutsche.de
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"Fiasko und neue Ungewissheit im Kampf gegen die europäische Schuldenkrise: Im hoch verschuldeten Euro-Land Portugal hat der Rücktritt von Regierungschef José Sócrates am Mittwoch nur wenige Stunden vor Beginn des wichtigen EU-Gipfels in Brüssel eine schwere Krise ausgelöst." Quelle:
ZDF
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