Hallo zusammen,
Es muss mit einem sozialen Ausgleich verknüpft sein.
Ich glaube das war es nicht, was Habeck meinte. Er will die Flüge zwischen Stuttgart und Frankfurt ja nicht teurer machen, um dann Geringverdienern was zuzuzahlen. Es geht schon darum, diese Flüge zu "verbieten", weil dann niemand neidisch sein kann, dass einer mit mehr Geld es doch darf. Das ist jetzt ein Beispiel, nimm statt Flüge auch "Sprit fressende SUVs" oder "unsanierte Häuser". Maja Göpel sagt dazu: In der sozialen Marktwirtschaft gab es schon immer und gibt es eben einen Ordnungsrahmen. Ob man nun sagt: Es gibt ein Verbot von bestimmten Flügen oder eben die Pflicht, unter einer bestimmten Entfernung die Bahn zu nutzen, läuft aufs Selbe raus und wird so oder so kommen, weil es kommen muss, denn:
Deutschland ist jetzt auch per Urteil des Verfassungsgerichts an die Klimaziele
fest gebunden, die Regelungen werden weiter verschärft werden müssen, um die Ziele zu erreichen.
@Trofense Ich glaube, das ist Dir nicht klar: Diese Debatte ist vorbei (außer ein AfD-Nazi wird Kanzler und Deutschland tritt aus dem Klimaabkommen aus wie Trump es gemacht hat). Habeck sagt: Wenn wir diese
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, denen sich keine Regierung mehr entziehen kann, nur über den CO2-Preis erreichen wollen (wie wohl die FDP und die CDU), dann führt das zu weiter steigender sozialer Ungleichheit. Das wäre dann so, dass "Sprit fressende SUVs" eben nicht nur teuer sind, sondern der Sprit eben auch noch viel teurer. Wenn ich dann wieder einen "sozialen Ausgleich" schaffen will, müsste ich den ärmeren Menschen zum Sprit was dazuzahlen, was am Ende bedeutet, dass Deutschland eben CO2-Zertifikate in großem Stil kaufen muss, um seine Klimaziele erfüllen zu können. Das wäre dann richtig teuer und würde "die Bürger" erst richtig arm machen. Dass bis zum Jahr 2050 wirklich CO2-neutrale Technologien so umfassend beim Individualverkehr Fuß gefasst haben, sodass wir da einfach weitermachen können, halte ich für illusorisch. Das wird nicht der Fall sein.
Aber bisher laeuft alles in Richtung weiterer Verteuerung v Co2, egal was Habeck da wahlwirksam sagte.
Ja, erstmal auch, weil sonst die verpflichtenden Klimaziele nicht zu erreichen sind. Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesregierung gerade zu einer unumgänglichen Verschärfung der Einsparungen verdonnert. Die Frage ist eben, wie der soziale Friede jetzt besser zu gewährleisten ist:
- Mache ich alles auch künftig über den Preis, dann werden sich nur noch Reiche den Sprit leisten können. -> Das ist das CDU/FDP-Modell.
- Wenn ich Sprit für alle günstig zur Verfügung stelle, dann muss ich CO2-Zertifikate kaufen und den armen Bürgern schenken (was sicher in einem gewissen Umfang auch passieren wird, aber nicht fürs Auto fahren ...) und was über Steuern finanziert werden müsste. -> Das passt am besten zu SPD und den Linken.
- Oder ich wende eben Ordnungspolitik an und arbeite mit Pflichten und Verboten, indem ich den Menschen sage, was eben um die Klimaziele zu erreichen alles nicht mehr geht. Dann darf es keiner mehr und es kann kein Neid aufkommen, weil es keine Frage des Geldbeutels ist. -> Hier sehe ich vor allem die Grünen
Wie man es dreht und wendet, es wird auf diese Lösungen hinauslaufen, auch wegen anderer knapper Ressourcen. Vermutlich wird es eine Mischung der drei Wege werden, aber wenn nur die beiden ersten hauptsächlich beschritten werden, wird es sicher viel schwerer, die Ziele zu erreichen und es wird unsozialer.
Welchen Preis bis du den bereit in Relation zum
Einkommen beizutragen ? Keine Schmerzgrenze?
Tja, es geht nicht um die Bereitschaft, die muss irgendwann aufgebracht werden, es geht um den Weg. Und da gibt es soziale Wege mit mehr Ausgleich zwischen den "Armen" und "Reichen" und welche mit weniger Ausgleich.
Kai
Vielleicht ein ganz guter Vergleich: Wir hatten in den 90er Jahren vor allem eine große Debatte ums Rauchen. Zuerst haben alle versucht, irgendwelche Kniffe und Wege sich auszudenken, um um das Verbot herumzukommen. Aber irgendwann war allen klar, dass dem Gesundheitsschutz eben nur mit einem weitreichenden Verbot des Rauchens im öffentlichen (Innen)Raum Rechnung zu tragen ist. Und das passiert hier nicht anders.
Kai