Europawahl 2019 für EU-Ausländer

[bunny]

Olá,

mein Freund möchte gerne mitwählen. Ich habe mich erkundigt, dass man, um als EU-Ausländer in Deutschland wählen zu dürfen, in das Wählerverzeichnis eintragen lassen muss.

Wohnort: Dresden

Hier habe ich mal versucht, aber da kam die Meldung "Für ihre Eingabe konnten keine eindeutig zugehörigen Stellen ermittelt werden.". Das kann doch nicht sein...

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Die "nächstliegende" Stelle wäre die in Chemnitz...

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Für Deutsche, die im EU-Ausland leben, gibt es solch ein Formular zum Download:

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Ich suche so ein ähnliches Formular für portugiesische Staastsbürger... Auf der Webseite der portugiesischen Botschaft in Berlin habe ich nichts gefunden.

Ich frage mich, ob man die Eintragung in das Wählerverzeichnis über die portugiesische Botschaft machen muss oder ob das auch hier in Dresden geht. Oder müssen wir trotzdem nach Chemnitz fahren?

 

[Sir Iocra]

Guten Morgen,
Also als ich - als NL-Staatsangehöriger- noch in D. wohnte, bekam ich automatisch den Wahlschein zugeschickt. Dein Freund muss halt seit mindesten 3 Monaten in Dresden gemeldet sein, dann wird er automatisch in das Wahlverzeichnis eingetragen
Scheinbar hat sich seit meinem Wegzug aus D an diesem System nichts geändert. Ein gemeldeter EU-Bürger wird bei der EU-Wahl als 'Eingeborener ' behandelt. Siehe auch hier:

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Johan

 

[bunny]

Er lebt seit April 2016 in Deutschland und hat bis jetzt noch keinen Wahlschein bekommen.

 

[Paule]

Er lebt seit April 2016 in Deutschland und hat bis jetzt noch keinen Wahlschein bekommen.

Könnte auch nur für Kommunal- oder Europawahl denkbar sein. Europawahl ist erst nächstes Jahr wieder, wann hattet Ihr die letzte Kommunalwahl?

 

[Sir Iocra]

Ach ja, vergesse nicht, dass in Deutschland nur die Europalisten der deutschen Parteien auf dem Stimmzettel stehen, Will er portugiesische Politiker wählen, dann muss er Briefwahl in Portugal beantragen.
Johan

PS @ Paule Kommunalwahlen gab es in 2014, dh Bunny's Freund kann noch kein Wahlzettel erhalten haben, bekommt im nächsten Jahr aber sogar 2 (EU- und Kommunalwahl).

 

[bunny]

Also, ihr meint, dass keine extra Eintragung in das Wählerverzeichnis erforderlich ist?

 

[bunny]

Wir haben uns erkundigt: Automatisch geht das nicht. Wir haben ein Formular, was wir ausfüllen müssen. Man hat Zeit bis zu 3 Wochen vor der Wahl. Ich werde weiter berichten...

 

[Sir Iocra]

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Das ist die Info des Freistaats Sachsen bezüglich der Eintragung im Wahlverzeichnis. Aus dieser Info geht hervor, wie bereits in meinem vorigen Beitrag erwähnt, dass wenn man an einem bestimmten Stichtag angemeldet ist, man automatisch eingetragen wird und die Wahlunterlagen erhält. Das müsste auch für EU-Büger gelten. Naja in Sachsen läuft scheinbar vieles anders als anderswo in Deutschland.
Johan

 

[bunny]

Naja in Sachsen läuft scheinbar vieles anders als anderswo in Deutschland.

Ist wirklich so. Ich glaube, das ist auch in Bayern so.

 

[Hanseat]

ein kleiner Ausschnitt aus Europa sagt :

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[bunny]

Und dort steht es genau:

Bürgerinnen und Bürger aus einem anderen EU-Mitgliedstaat müssen die Eintragung ins Wählerverzeichnis bei der Gemeinde an ihrem Wohnort in Deutschland einmal beantragen!

Deshalb müssen wir das Formular ausfüllen... Mein Freund war noch nie im Wählerverzeichnis in Deutschland eingetragen.

 

[bunny]

Wollte mal den Stand mitteilen:

Wir haben das Formular im Februar ausgefüllt. Danach kam lange keine Reaktion mehr. Drei Wochen vor der Europawahl bekam er eine Wahlbenachrichtigung per Post. Hat also gut geklappt.