AW: Neue Sparmaßnahmen in Portugal
neuer Sparkurs 2010/11
einfrieren, kuerzen - kuerzen, einfrieren und erhoehen;
hi
damit hatte wohl der PM socrates selbst nicht gerechnet; er sah bei seinem vortrag jedenfalls zeitweise so aus, als wenn er sehr ueberrascht waere ueber das, was er sich sagen hoerte; er uebertraf seine (ur)eigenen erwartungen, so to speak
chronologisch korrekt ging es heute mittag mit folgenden mitteilungen los
worauf im weiteren verlauf des nachmittags die bekannten rating-agencies wie moody's-CRA z.b. ein 'downgrade' portugals bereits in der naechsten woche nicht ausschlossen.
dann, puenktlich um 20.00uhr prime time, vor ort:
im folgenden, kurz vllt die massnahmen im einzelnen in deutscher sprache:
die gehaelter des ges. oeffentlichen dienstes werden um 5% gekuerzt (progressiv, moeglich sind bis zu 10%)
die renten werden fuer das kommende jahr 2011 eingefroren
die mehrwertsteuer wird auf 23% angehoben
eine ganze hand voll von zuwendungen, subventionen und steuerlichen erleichterungen/beruecksichtigungen wurden gestrichen
eine neue steuer fuer den bankensektor wird eingerichtet (leider keine details bislang)
alle oeffentlichen investitionen werden fuer das kommende jahr 2011 eingestellt
die einzelheiten zu diesen punkten werden z.zt. von den parteien/medien/argenturen analysiert; auf eine genauere bewertung bezueglich der effizienz/durchsetzung etc. wird mann wohl warten muessen.
nach meiner persoenlichen einschaetzung wird das alles nicht reichen; mit diesem vorschlagspaket zieht die portugiesische regierung lediglich mit den inzwischen laengst konsolidierten massnahmen anderer europaeischer laender gleich.[e.g. spanien, irland]
einen strikten anzug der portugiesischen wirtschafts daten kann ich fuer das kommende jahr nicht erkennen d.h. im verlauf der defizitreduzierung/2011 wird es zu weiteren erhoehungen im staats einnahme bereich kommen muessen um den bruessler vorgaben zu genuegen; IVA = 25% etwa oder (endlich)eine gleichsetzung der IRC fuer alle oekonomischen bereiche (derzeitiger beitrag des bankensektors = 5%, alle anderen 20%) u.a.m.
'medidas com pouca imaginação'- so benennt das bislang ein luís filipe menezes (PSD), der buergermeister von vila nova de gaia; ob sich im parlament mehrheiten fuer diese neuen, durchaus OCDE-synchronisierten vorschlaege zum portugiesischen sparkurs-haushalt 2011 finden lassen, das konnte er allerdings auch (noch)nicht klaeren.
weitere, inzwischen aktuelle(re) infos evtl noch hier:
Schuldenkrise: Portugal verschärft Sparprogramm drastisch - Euro-Krise - Wirtschaft - FAZ.NET
gruesse aus lx
henry