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News Kommunalwahl in Portugal
- Ersteller Duisburger
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hier auf Pico:
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Wir haben das Hupen die halbe Nacht gehört
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(kostenlose Version)Wir haben das Hupen die halbe Nacht gehört
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Ein bisschen Feinschliff hierzu.
Warnung an Sozialisten in Portugal
Immerhin!
Hinter allen ihren Erwartungen blieb ... in der Hauptstadt die ultrarechte Chega (Es reicht) zurück, die nicht in das Stadtparlament einzieht. Die Ultras hatten sich mit ihrem Chef André Ventura nach dem Wahlerfolg auf den Azoren-Inseln und nach den Präsidentschaftswahlen, bei denen Ventura auf den dritten Rang kam, große Hoffnungen gemacht. Ihr Ziel, landesweit drittstärkste Kraft vor den Kommunisten zu werden, verpassten die Rechtsextremen auch. Sie landeten aber vor dem Linksblock, der weiter große Probleme auf kommunaler Ebene in kleineren Städten hat.
Aber!
In Porto, der zweitgrößten Stadt des Landes, wurde der rechte Geschäftsmann Rui Moreira und sein Wahlbündnis Aqui Há Porto! bestätigt. Der von den rechten Parteien getragene "Unabhängige" verlor aber mit 41 Prozent seine absolute Mehrheit. Hier schaffte es der Linksblock erstmals, einen Stadtrat zu erreichen.
Bester Kommentar zum Thema:
In Portugal sind Linke wenigstens noch Linke. So richtig im traditionellen Sinne ohne Gender, sondern mit sozialer Gerechtigkeit. Davon kann man in Deutschland nur träumen.
Warnung an Sozialisten in Portugal
Immerhin!
Hinter allen ihren Erwartungen blieb ... in der Hauptstadt die ultrarechte Chega (Es reicht) zurück, die nicht in das Stadtparlament einzieht. Die Ultras hatten sich mit ihrem Chef André Ventura nach dem Wahlerfolg auf den Azoren-Inseln und nach den Präsidentschaftswahlen, bei denen Ventura auf den dritten Rang kam, große Hoffnungen gemacht. Ihr Ziel, landesweit drittstärkste Kraft vor den Kommunisten zu werden, verpassten die Rechtsextremen auch. Sie landeten aber vor dem Linksblock, der weiter große Probleme auf kommunaler Ebene in kleineren Städten hat.
Aber!
In Porto, der zweitgrößten Stadt des Landes, wurde der rechte Geschäftsmann Rui Moreira und sein Wahlbündnis Aqui Há Porto! bestätigt. Der von den rechten Parteien getragene "Unabhängige" verlor aber mit 41 Prozent seine absolute Mehrheit. Hier schaffte es der Linksblock erstmals, einen Stadtrat zu erreichen.
Bester Kommentar zum Thema:
In Portugal sind Linke wenigstens noch Linke. So richtig im traditionellen Sinne ohne Gender, sondern mit sozialer Gerechtigkeit. Davon kann man in Deutschland nur träumen.
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4 Jahre später die nächsten Kommunalwahlen.
Eine landesweite Mehrheit für die PSD und ihre Bündnispartner. Die 5 größten Concelhos gehen alle an die Konservativen, was man schon als Klatsche für die PS sehen kann.
Immerhin hat das Wahlbündnis der PS hier in Arroios gewonnen und wir sind die fürchterliche Junta-Präsidentin der PSD los. Das alte Sprichwort "Quem ganhar Arroios, ganha Lisboa" gilt aber diesmal leider nicht und wir müssen uns weitere 4 Jahre mit Carlos Moedas plagen, der danach sicher auch den Weg zum Ministerpräsidenten anstreben wird...
Die rechte Chega stellt auch erstmals Bürgermeister.
Alles in allem keine gute Wahl für Fortschritt in Portugal.
Eine landesweite Mehrheit für die PSD und ihre Bündnispartner. Die 5 größten Concelhos gehen alle an die Konservativen, was man schon als Klatsche für die PS sehen kann.
Immerhin hat das Wahlbündnis der PS hier in Arroios gewonnen und wir sind die fürchterliche Junta-Präsidentin der PSD los. Das alte Sprichwort "Quem ganhar Arroios, ganha Lisboa" gilt aber diesmal leider nicht und wir müssen uns weitere 4 Jahre mit Carlos Moedas plagen, der danach sicher auch den Weg zum Ministerpräsidenten anstreben wird...
Die rechte Chega stellt auch erstmals Bürgermeister.
Alles in allem keine gute Wahl für Fortschritt in Portugal.
tja, da blieb dem alfacinha dieser konsequente selbstdarsteller ein weiteres mal nicht erspart ... o que se tem feito, de facto? nada, zero ou quase zero
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wie es ausschaut hat dieser sack obendrein auch noch die google-seiten manipuliert, hahaha
wohnungsprobleme im stile 'novos bairros de lata em lisboa' gibt es demnach nicht, bairros de luxo dagegen sogar einige neue.
Das Programm der Sozialwohnungen stammt noch von der PS. Schon unter Medina wurden über 2000 Wohnungen übergeben. Als Moedas sein Amt übernahm, waren weitere gut 1000 unter der PS gebaute oder renovierte Wohnungen fast bereit für die Übergabe. Die hat dann Moedas übergeben, aber das war natürlich nicht sein politisches Vorhaben.tja, da blieb dem alfacinha dieser konsequente selbstdarsteller ein weiteres mal nicht erspart ... o que se tem feito, de facto? nada, zero ou quase zero
Sie müssen registriert sein, um bestimmte Links zu sehentja, da blieb dem alfacinha dieser konsequente selbstdarsteller ein weiteres mal nicht erspart ... o que se tem feito, de facto? nada, zero ou quase zero
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Medina hatte auch mit einer bankrotten Stadt zu kämpfen und hatte nicht das Geld aus dem PRR, der ebenfalls von der PS und António Costa ausgehandelt wurde und Kapital für sozialen Wohnungsbau bereitstellt.
Ist aber freilich von beiden Seiten nichts neues, sich die politischen Erfolge der anderen auf die eigene Fahne zu schreiben.
nun, in der nachricht heisst es dass c.moedas 2881 schluessel uebergeben hat; ob es dazu auch die entprechende anzahl von wohnungen gibt konnte ich nicht in erfahrung bringen.
mich haben inzwischen aber einige nachrichten erreicht die besagen, dass es nicht stimmt dass der herr moedas als presidente de camara nichts getan hat- stimmt, habe ich leider vergessen, asche auf mein haupt.... o que se tem feito, de facto? nada, zero ou quase zero
auch einige neue buslinien wurden installiert/aktiviert, die im permanent-loop durch die stadt fahren und so die menschen hopp-on und kostenlos von z.bsp. lapa nach benfica und evtl zurueck transportieren- im namen der aelteren damen/herren in meiner stadt sage ich danke, carlos moedas!
Die Amarelinhos waren eine Initiative von Livre.
Man sollte nicht vergessen, dass Moedas bisher keine Mehrheit in der Stadtversammlung hatte. Die anderen Parteien haben auch Vorhaben ohne ihn durchgebracht. Davon abgesehen würde ich nicht sagen, dass er gar nichts sinnvolles getan hat. Man findet glaube ich bei jedem Regierenden, egal wie gut oder schlecht unter'm Strich, auch positive Dinge, wenn man denn will.
Ändert aber nichts daran, dass Moedas ein selbstverliebter, realitätsferner Karrierist und Lügner ist, für den die Zeit als Bürgermeister nur ein lästiger Zwischenschritt auf dem Weg zum Ministerpräsidenten darstellt.
Ich hoffe, João Jaime Pires macht die nächsten Jahre einen guten Job und wird dann womöglich ein überzeugender Spitzenkandidat für die PS. Denn diese Wahlen in Lissabon hat das linke Bündnis auch aufgrund der sehr, sehr blassen Leitão verloren.
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Eine portugiesische Bekannte von mir hatte Beschwerde eingereicht und Antwort bekommen :
Valeu a pena denunciar: resposta que recebi da Comissao Nacional de Eleições quanto aos outdoors de pré-campanha daquele que sabemos. Irão remeter o caso dos cartazes ao Ministério Público para apurar se há ilícito legal.
"Reportando-me ao assunto em referência, comunico a V. Exa. que, na reunião plenária de 28 de outubro p.p., desta Comissão, foi tomada a seguinte deliberação:
«1. Foram rececionadas diversas queixas que têm por objeto o material de propaganda do cidadão André Ventura, destinado à eleição do Presidente da República. Em síntese, é alegado que configuram mensagens de discriminação, xenofobia e incitamento ao ódio contra grupos de pessoas baseados na sua etnia ou origem.
2. Note-se que a eleição do Presidente da República, a ocorrer previsivelmente na segunda metade do mês de janeiro de 2026, ainda não se encontra oficialmente marcada, pelo que a CNE não tem competência para intervir nesta matéria fora do período eleitoral.
3. Em sede de propaganda política e/ou eleitoral vigora, entre nós, o princípio da liberdade de ação e propaganda, estabelecida no artigo 113.º, n.º 3, da Constituição da República Portuguesa, como corolário do direito fundamental de «exprimir e divulgar livremente o pensamento pela palavra, pela imagem ou por qualquer outro meio», conforme consagrado no artigo 37.º da Lei Fundamental.
A definição de liberdade de expressão utilizada no artigo 37.º da Constituição abrange uma vertente negativa, que se traduz em a mesma não poder sofrer impedimentos nem discriminações, mas também uma vertente positiva, que se concretiza no direito à expressão. Como salientou o Tribunal Constitucional (cf. Acórdão n.º 636/95) o direito de expressão, sobretudo quando se assume como meio de expressão de mensagem política (propaganda política), «apresenta uma dimensão essencial de defesa ou liberdade negativa: é, desde logo, um direito ao não impedimento de acções, uma posição subjectiva fundamental que reclama espaços de decisão livres de interferências, estaduais ou privadas».
Deste modo, o direito de fazer propaganda e de utilizar os meios adequados próprios, bem como o direito ao não impedimento de realização de ações de propaganda é corolário da liberdade de expressão.
Sem prejuízo disso, o conteúdo da propaganda está, naturalmente, sujeito a determinados limites, nomeadamente os que resultam da aplicação do Código Penal.
4. Salvo em situações excecionais, o conteúdo da propaganda não é sindicável pela CNE. Neste âmbito, a missão da Comissão é garantir o exercício do próprio direito de propaganda, assegurando a igualdade de oportunidades de ação e propaganda das candidaturas (cf. Artigo 5.º, n.º 1, alínea d), da Lei n.º 71/78, de 27 de dezembro), encontrando-se tal competência circunscrita ao período eleitoral.
4.1. Todavia, existem, pois, situações em que é passível de ser analisado o conteúdo concreto dos textos, imagens e contextos dos materiais de propaganda, designadamente:
i) propaganda contendo elementos violadores dos deveres de neutralidade e imparcialidade das entidades públicas e seus titulares, nomeadamente, “informação privilegiada” ou a colocação dos meios públicos ao serviço de uma candidatura – a proibição legal visa garantir a igualdade de oportunidades e de tratamento entre diversas candidaturas, inibindo que o próprio exercício do cargo ou o acesso aos meios decorrente desse exercício favoreçam uma força política; ou
ii) propaganda contendo expressões ou imagens que possam constituir crime de difamação ou injúria, ofensa às instituições democráticas, apelo à desordem ou à insurreição ou incitamento ao ódio, à violência ou à guerra, seja especificamente no âmbito eleitoral de suspensão do direito de antena das candidaturas (v.g., Artigos 123.º-A e 123.º-B, ambos da LEPR), seja no âmbito geral de propaganda cujo conteúdo se enquadre nas infrações do Código Penal, como as previstas no artigo 240.º.
4.2. Assim, o amplo domínio de proteção da liberdade de expressão terá a sua fronteira quando possa pôr em causa o conteúdo essencial de outro direito ou atingir intoleravelmente a moral social ou os valores e princípios fundamentais da ordem constitucional.
5. No caso em apreço estão dois outdoors colocados em diversas localidades do território, com o seguinte conteúdo:
a) outdoor/cartaz 1: fotografia do cidadão à esquerda sobreposta sobre faixa de cor verde e vermelha; frase «ISTO NÃO É O BANGLADESH», sublinhada a vermelho; no canto inferior direito a menção «ANDRÉ VENTURA Presidenciais 2026»;
b) outdoor/cartaz 2: outdoor/cartaz 1: fotografia do cidadão à esquerda sobreposta sobre faixa de cor verde e vermelha; frase «OS CIGANOS TÊM DE CUMPRIR A LEI»; no canto inferior direito a menção «ANDRÉ VENTURA Presidenciais 2026».
5.1. As mensagens políticas constantes dos cartazes fazem referência expressa e concreta a um grupo de pessoas com base na sua origem e a um outro grupo com base na sua etnia.
6. Face ao exposto, a Comissão delibera remeter as queixas rececionadas ao Ministério Público, para apreciar e apurar da prática de algum ilícito penal.»
Com os melhores cumprimentos,
Ilda Rodrigues
A Coordenadora dos Serviços
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