News António Costa tritt als Regierungschef zurück

[Iris_K]

Nachdem heute Morgen in den Medien berichtet wurde, dass auch im Haus von dem portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa Durchsuchungen aufgrund einer Korruptionsaffäre stattfanden, kam am Nachmittag die Meldung über seinen Rücktritt:

Portugals Ministerpräsident Costa tritt wegen Korruptionsermittlungen zurück - WELT

Der portugiesische Ministerpräsident António Costa hat vor dem Hintergrund umfassender Korruptionsermittlungen gegen Mitglieder seiner Regierung seinen Rücktritt bekannt gegeben. In einer im Fernsehen übertragenen Ansprache erklärte er, er habe beim Präsidenten ein Rücktrittsersuchen eingereicht.

www.welt.de

 

[Penicho]

Mal schauen, ob das RNH Ende und all die anderen Reformen der Reformen noch kommen.

Mit den Skandalen, IUC Erhöhung und auch Tap samt Pedro Nuno Santos Debakel hat er sich nicht sehr beliebt gemacht. Lustigerweise ist letzterer als Nachfolger in Diskussion, dann zerstört sich die PS weiter.

 

[Hennes]

Korruption, Costa?! da fällt mir die alte Mobilcom Werbung ein "COSTA fast gar nix"

 

[Circe]

(…) „Das portugiesische „Wunder“​

Text im verlinkten Artikel

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[Circe]

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[Circe]

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[Circe]

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[Gelöschtes Mitglied 19659]

Die PS hat Portugal nur mit gefälschten Subventionen und Betrug der Brüsseler Dummheit alimentiert bekommen. Sozialsten ruinieren Länder und schaffen Chaos.

 

[Circe]

Interessant, das von Ihnen beschriebene Chaos ist vor allem nach fast 16 Jahren durch die Politik der Konservativen entstanden, die konstant an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbei regierten. Mit dem Ergebnis, dass eine bestimmte Bevölkerungsschicht, wie 1930 ebenfalls aus Protest, erneut Rechtsextreme wählte. Die Bevölkerung wusste im Übrigen, vorsorglich vorab, dass Hitler den Holocaust plante, wie er bereits 1930 vor den Wahlen der Bevölkerung mitteilte, wie dies auch Göbbels bereits 1929 lautstark mitteilte und, dass sie vorhaben die Demokratie in Deutschland zu zerstören. Nun wundert man sich in Deutschland über einen Antisemitismus der nie verschwunden war. Die Konservativen wussten auch über Jahrzehnte von dem Rechtsextremismus, den man gewähren ließ und ebenfalls nichts unternahm. Mit Ausnahme des ehemaligen Innenminister Baum der unter Helmut Schmidt, die rechtsextreme Wehrsportgruppe Hoffman verbot. Die Liste des Versagens der vergangenen konservativen Regierungen könnte unendlich weiter fortgesetzt werden. Aber heute an dem Tag als 1938 die Progrome der Nazis gegen Juden stattfanden, sollte man vor allem darüber nachdenken, wie das was schon einmal stattgefunden hat, verhindern kann, um die Demokratie zu verteidigen. Rechtsextreme sitzen inzwischen ja nicht nur in fast allen deutschen Parlamenten, sondern auch in anderen Ländern in Europa. Ich gehe davon aus, dass Sie nicht in Portugal leben und dieses Land also auch nicht kennen, sondern „nur„ wie üblich in Deutschland, „Stimmung„ machen wollen!

 

[Iris_K]

sondern auch wegen der Politik.

Das ist ja interessant! Fuer mich ist die Korruption in der Politik eher ein Manko.... Jetzt noch ein Regierungschef, nach Sokrates, der unter Korruptionsverdacht steht. Ich finde das erbaermlich.

 

[Circe]

Erbärmlich? Wohl eher das Gegenteil! Ein Verdacht, so lange nichts bewiesen ist. Aber dieser Verdacht veranlasste diesen Regierungschef, der dieses Land aus der Krise führte, für einen wesentlich höheres BIP wie Deutschland sorgte, den Mindestlohn von 500 auf 800 Euro anhob und auch für nächstes Jahr niedrigere Steuern plante - siehe Artikel oben - zurückzutreten. Ich kenne keinen einzigen Politiker in Deutschland wo Korruption alltäglich ist, der deshalb zurückzutreten würde. Im Gegenteil! Zudem steht es jedem frei Portugal wieder zu verlassen und dorthin zurückzukehren wo Korruption im grossen Stil seit Jahrzehnten Usus ist. Anbei die Liste von Transparency International zur Korruption:

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[Iris_K]

@Circe in Deinem Link ist Deutschland auf Platz 9, Österreich auf Platz 22 und Portugal auf Platz 33.
Empfiehlt Du vielleicht Brasilien auf Platz 94?

 

[Circe]

Portugal gehört demnach um vor allem nicht zu den korruptesten Ländern der Welt. Zu meinen ein Platz 9 ie bei Deutschland sei besser als ein Platz 33 täuscht, nachdem es in Deutschland nicht um kleine Korruptionsdelikte geht, sondern um Korruption im grossen Stil, also um sehr hohe Summen ab einer Million Euro, wie bei der Maskenaffaire, wo sich Politiker in einer Krise durch die Not der Menschen bereicherten und anschliessend keinerlei Unrechtsbewusstsein hatten. Im Gegenteil! Zudem ist Deutschland bis heute das beliebteste Land für Geldwäsche, nicht nur bei der Maffia, sondern auch in der Vergangenheit bis zum Einmarsch in die Ukraine, bei russischen Oligarchen, die Häuser und ganze Häuserzeilen aufkauften, luxussanierten und wieder verkauften. Einer der Gründe für die hohen Mieten in Deutschland, die heute von der Bevölkerung nicht mehr bezahlt werden können.

 

[Iris_K]

Hmmm und warum werden auf der Halbinsel Troia im Naturschutzgebiet auf einmal mehrere Golfanlagen und Luxushotels genehmigt.

Das Problem ist dass Portugal ein sehr kleines und im Grunde armes Land ist, jede Form Korruption schadet umso mehr.

 

[kailew]

nachdem es in Deutschland nicht um kleine Korruptionsdelikte geht, sondern um Korruption im grossen Stil, also um sehr hohe Summen ab einer Million Euro

Wenn man sich die Methodik des Korruptionsindexes anschaut, die bei transparency International in einem Video beschrieben ist, ist davon nicht die Rede. Bei der Erstellung des Korruptionsindexes geht es nicht um die Höhe der Korruption, sondern darum, wie diese wahrgenommen wird. Dazu werden bis zu 13 verschiedene Datenquellen genutzt, wie etwa die Weltbank und es werden Experten gefragt nicht aber Laien aus der Öffentlichkeit. Kann man sich wie gesagt auf deren Seite anschauen.

Zudem ist Deutschland bis heute das beliebteste Land für Geldwäsche

Transparenzy international erklärt ausdrücklich dass Geldwäsche nicht in den korruptionsindex einfließt.