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Neuwahlen in Portugal am 10. März 2024

Sir Iocra

Lusitano
Teilnehmer
Stammgast
Nach dem Rücktritt von António Costa hat der Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa die Auflösung des Parlaments beschlossen und werden für den 10. März 2024 Neuwahlen ausgeschrieben.
Durch die Ausschreibung der Neuwahlen zu einem späten Termin wird es noch möglich sein im November 2023 den Haushalt für 2024 zu verabschieden.
Johan
 
So langsam nimmt der Wahlkampf Fahrt auf mit Parteitagen und vielen Versprechen. SIC schriebt dazu ganz passend: "Toda a gente está num leilão de propostas para dar quase tudo a quase todos". Alle versprechen allen alles. Weniger Maut, weniger Steuern, mehr Geld für Lehrer, Polizisten, etc.

In den Umfragen hat sich die PS nach dem Korruptionsskandal etwas stabilisiert und liegt in etwa gleichauf mit dem konservativen Bündnis aus PSD und CDS.

Eine historische Wahl wird es wohl aufgrund des unvermeidlichen Rechtsrucks. Portugal galt lange als Land, in dem die Rechten praktisch bedeutungslos waren. Die rechtsextreme Chega stand 2019 noch bei 1,3% der Stimmen. In den letzten Januar-Umfragen stand sie nun bei 17-19% und Parteichef Ventura schimpft bereits darüber, dass die PSD eine Koalition mit ihm ausschließt.

Generell ist diese Entwicklung jedoch wenig überraschend. Man merkt sehr deutlich, dass sich unter den Portugiesen eine regelrechte Feindseligkeit gegenüber Ausländern entwickelt, die vor allem für die Wohnungskrise verantwortlich gemacht werden.

Wenn Portugal neben einer Staats- auch noch in eine Wirtschaftskrise rutschen sollte und die Einwanderung auf dem bisherigen Niveau bleibt, sollte sich niemand wundern, wenn die Chega in den nächsten Jahren irgendwann stärkste Kraft wird. Es sind Lösungen für viele dringliche Probleme notwendig, um das zu vermeiden: Wohnungsnot, Überlastungen des Gesundheits- und Bildungssystems, die Korruption, die unkontrollierte Migration vom indischen Subkontinent, Energiepreise, usw.

Eine Regierungsbeteiligung der Chega bleibt für den Moment jedoch unwahrscheinlich. Die Linken und gemäßigten Konservativen werden wohl im Zweifelsfall eine Minderheitsregierung der anderen Seite stützen.
 
Seitens der favorisierten Aliança Democrática um die PSD gibt es bereits Rufe nach einer Wiederholung der Wahl. Demnach sind einige Wähler offenbar zu dumm, richtig zu lesen und zwischen AD und ADN verwirrt...

Die AD hat die Wahlkommission aufgefordert, einzuschreiten und für Klarheit zu sorgen, damit die Leute richtig wählen. Versehen mit der Warnung, dass sich bei Wahlkampfdirektor Pedro Esteves bereits viele Stimmen gemeldet hätten, die eine Wiederholung fordern.
 
Die AD ist der Wahlsieger, seh ich gerade im portugiesischen Fernsehen.
 
Die PS hat ihre Niederlage zwar schon eingestanden, inzwischen sind AD und PS aber doch noch fast gleichauf zusammengerückt. Nach 98% der ausgezählten Stimmen bei 28,84% und 28,72%. Die Parteien trennen weniger als 7.000 Stimmen.

Edit: Mit noch 5 auszuzählenden Concelhos und 8 auszuzählenden Freguesias liegt die PS nun hauchdünn vorn.
 
Nunja. Dann hoffe ich mal, dass die PSD die versprochene Senkung der Einkommenssteuer auf 15% für alle unter 35 möglichst schnell umsetzt, damit ich auch noch 2 Jahre etwas davon habe. :-D
 
Man merkt sehr deutlich, dass sich unter den Portugiesen eine regelrechte Feindseligkeit gegenüber Ausländern entwickelt, die vor allem für die Wohnungskrise verantwortlich gemacht werden.
Gibt es zu diesem Satz noch ein paar weitere Meinungen hier aus dem Forum?
Würde mich interessieren.
 
Wir hatten da mindestens zwei Threads zu, schau mal hier:

 
Ich habe das (als nicht in Portugal lebender Mensch) nicht so erlebt. Ich habe früher wochenlang das ein oder andere Mal mit Motorrad in Portugal verbracht, wir sprechen von den 80er Jahren. Genauso wie damals habe ich die Portugiesen als sehr freundlich, hilfsbereit und zugewandt erlebt. Ich persönlich und meine Frau haben uns zu keiner Zeit in irgendeiner Form abgelehnt erlebt. Wir waren jetzt insgesamt zwei Monate im Winter in Portugal mit dem Wohnmobil. Die Portugiesen waren sehr interessiert, sehr hilfsbereit, es hat eigentlich nie eine Rolle gespielt ob wir nun vor Ort in einer Wohnung wohnen oder im Camper leben. Es war einfach kein Thema.
Zweimal haben wir allerdings jeweils eine Gruppe von Migranten erlebt, die in einem einzelnen Haus in einem kleinen Ort lebten. Da hatten wir schon den Eindruck dass die Portugiesen hinter diesen Menschen her schauen, skeptisch blicken, was die wohl machen. Es handelte sich einmal um ca 10, das andere Mal bestimmt um mindestens 15 junge Männer mit deutlich nicht europäischer Kleidung. Und die Portugiesen die schauten waren zum Teil alte Männer, alte Frauen und einige wenige Kinder. Gefühlt war das so, das mehr Migranten wie Einheimische auf der Straße waren.
Allerdings haben wir auch einige europäische Gäste sehen dürfen, die es sehr an Anstand, Scham und Höflichkeit den Einheimischen gegenüber mangeln liesen.
 
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