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Koalitionsparteien vor Wahlniederlage - Portugal will Lockerung der Sparauflagen

kailew

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Deutsche Medien greifen erneut die bedrohliche wirtschaftliche Lage in Portugal auf, etwa die Süddeutsche: Das Land habe gespart, was das Zeug hält. Doch nun sei Portugal an der Grenze dessen angelangt, was es seinen Bürgern zumuten kann. Die Regierung in Lissabon wird ihre EU-Geldgeber deswegen um mehr Spielraum bitten. Dabei hatte die Troika dem Land stets Fortschritte bescheinigt. Und der Focus meint, dass die Mitte-Rechts-Regierung bei den Kommunalwahlen mit großen Stimmeinbußen rechnen müsse. Die Abstimmung an diesem Sonntag ist als der erste Stimmungstest an den Urnen seit der Machtübernahme im Juni 2011 anzusehen. Nach einer am späten Donnerstagabend veröffentlichen Umfrage des staatlichen TV-Senders RTP zeichnen sich für die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho Niederlagen in den meisten der größeren Städten des Landes ab.

Die Süddeutsche erläutert, dass Portugal große Schwierigkeiten habe, die dramatische Krise wie geplant zu bewältigen. Wie am Donnerstag übereinstimmend aus der Europäischen Kommission und der Euro-Gruppe verlautete, will die Regierung in Lissabon ihre internationalen Kreditgeber darum bitten, die Spar- und Reformziele flexibler zu gestalten, um damit mehr Spielraum zu erhalten. Das hatte sich bereits vor einigen Wochen angekündigt. Damals waren sofort die Zinsen in die Höhe geschnellt. Jetzt erwarte man zeitnah eine entsprechende Anfrage aus Lissabon, hieß es in der Europäischen Kommission. Diese werde "wohlwollend" geprüft. Nach den für Angela Merkel so gut und für die Eurokritiker aus der AfD nicht wie gewünscht verlaufenen Wahl, wird jetzt für Portugal schnell neues Geld lockergemacht. Die Begründung: Das Land sei schlicht am Ende dessen angelangt, was es seinen Bürgern zumuten könne. Ob Portugal trotzdem wie vorgesehen im Mai kommenden Jahres wieder ohne finanzielle Hilfe der internationalen Kreditgeber wirtschaften kann oder die Euro-Länder ein weiteres Milliardenpaket schnüren müssen, blieb am Donnerstag offen. ->zum Artikel der Süddeutschen
 
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