Ich finde es zutiefst schockierend, so etwas hier im Forum zu lesen:
Wahl in Thüringen: Ein Tabubruch, ein Skandal? Nein, Demokratie
Thürigen sind pure Heuchelei.
Von den Implikationen, die bei so einer Wahl aufkommen im Bezug auf die Weimarer Republik, will ich erst gar nicht anfangen.
Damit erreicht man euch wahrscheinlich gar nicht.
Aber ihr schreibt was von Demokratie? Und dieser Schreiberling, den Maximus verlinkt hat?
Hier mal ein Auszug aus Wikipedia zur Demokratie:
In demokratischen Staaten und politischen Systemen geht die Regierung durch politische Wahlen aus dem Volk hervor. Da die Macht von der Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich. Weitere wichtige Merkmale einer modernen Demokratie sind freie und gleiche Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, sowie Schutz der Grund-, Bürger- und Menschenrechte. Diese liberale Wertebasis, die als solche auch durch Mehrheitsentscheidung nicht antastbar ist, unterscheidet sie auch wesentlich von einer Ochlokratie, Volksrepublik oder Tyrannei der Mehrheit.
Nun frage ich euch, wo bitte ging hier die Macht von der Allgemeinheit, dem Volk aus?
Wo war das Mehrheitsprinzip, weil jemand eine Wahl mit einer Stimme gewonnen hat?
Kann man so sehen, wenn man die Tatsache außer acht lässt, das dieser jemand gerade mal so überhaupt ins Parlament gewählt wurde.
Das dieser jemand 5% der Stimmen vertritt, er weder die Landtagswahl gewonnen hat noch dieses behauptet oder gar als MP Kandidat zur Wahl stand.
Nur zur Erinnerung, Ramelows Partei war klarer Wahlsieger mit 31% und 2,8% Stimmgewinn.
Da hat einer den Wahlsieg gekapert, das ist alles andere als Demokratie!
Das ist eine Sauerei, um es noch harmlos auszudrücken.
@Roemer
Du hast als Avatar das Grundgesetz und schreibst etwas von üblichem Tagesgeschäft?
Ich verstehe, was euch alle bewegt, aber verdammt nochmal, dieser Typ hat als MP dort nichts zu suchen.
Das war ein Taschenspielertrick, der die Politikverdrossenheit, die euch ja bewegt, nur noch verstärkt.
Falls es euch nicht aufgefallen ist, der Typ ist von der FDP. Es geht also nicht um
weil es gegen Rechts und die AfD geht.
Es geht hier einfach um Grundprinzipien eines Rechtsstaats.
Wie ich schrieb, halte ich bspw. die Empörung bei der Wahl des NPD-Mannes auch für Heuchelei. DAS war gelebte Demokratie in einem Ortsbeirat.
Diese Nummer hier war eine Farce und ein abgekartertes Spiel der AfD.
Und nein, die FDP kann NICHT alleine regieren in Thüringen.
Denn zum regieren gehören Mehrheiten. Diese hat die FDP in keinster Weise.
Was also bleibt diesem Typ?
Ganz realistisch. Er versucht einen auf offener und liberaler Politiker und lädt die SPD, CDU und Grünen ein, mit IHM, den großen Zappano, zu koallieren.
Realistisch? Eher nicht, die CDU, allen voran dieser allglatte Fiesling Mohring, eher Möhring, weil er einfach nur Gemüse im Kopf hat, würde da wohl mitmachen.
Die anderen Parteien eher nicht, warum sollten sie, sie kommen aus der Regierung und wurden mies rausgedrängt.
Zuguter letzt, wieso sollte sich überhaupt irgend jemand so etwas antun, unter einem FDP Zwerg zu arbeiten?
Jemand, der nach letzten Infos mit gerade mal 73 Stimmen von insgesamt 1,73 Mio über die 5% Hürde getaumelt ist!
Die FDP kam ja nur in den Thüringer Landtag, weil einige CDU Wähler die FDP gewählt haben. Die FDP hat 2,5% der 11%, die die CDU verloren hat, hinzugewonnen.
Wo die herkamen, ist also klar.
Was bleibt, wäre eine Duldung durch die AfD. Wenn es Höcke passt, stimmen sie zu. Wenn nicht, na, dann gibt es eben keine neuen Gesetze...
Das alles ist aber nur das, um was es in Thüringen geht.
Die gesamten Implikationen gehen ja viel tiefer.
Bei den nächsten Wahlen wird sich ein mündiger und aufgeweckter Wähler, also kein AfD Wähler oder Wutbürger, fragen, wenn er noch wählen kann als Partei.
Sind wir ehrlich, die SPD zerlegt sich auf das Beste selbst, fällt raus.
Die CDU hat diese Nummer in Thüringen mit getragen, da würde ich zweifeln. Deswegen distanziert sich ja AKK so stark davon, weil sie das ahnt.
Die FDP ist unwählbar geworden, sie paktiert mit Rechten, geht also für die Macht und den geldwerten Posten über Leichen. Ist raus.
Wer bleibt übrig?
Richtig, AfD, die wohl weiter zulegen werden. Mag man toll finden, wenn man in Portugal lebt und davon nicht betroffen ist.
Was ich cool finde, über die Türken in Deutschland schimpfen, die genau das gleiche machen. Hach, ist der Deutsche nicht ein Musterexemplar von Mensch?
ABER, da bleibt doch noch eine Partei übrig...richtig, die Bunten, ähh die Grünen.
Die werden die großen Gewinner dieser ganzen Chose.
Und das, ganz ehrlich, ist das allerschockierenste für mich. Ein Bundeskanzler Haberbeck und ich werfe meinen Pass weg.
Das ist nämlich die Kurzsichtigkeit der AfD Wähler und Höcke.
Es wird niemals eine Mehrheit für diesen Schwachkopf in der BRD geben.
Viel eher werden die Menschen Grün wählen und dann geht es richtig los mit der Verbotswelle.
Das, was diese ganzen AfD Wähler verhindern wollen, werden sie in ihrer Blödheit erst ermöglichen.
Wieso?
Weil viele nicht mehr wählen gehen werden, die Volksparteien SPD und CDU werden weiter verlieren und als Juniorpartner in eine Koalition mit dem Riesen Grünen gehen müssen, um eine AfD Regierung zu verhindern.
Da schreib ich mal, gut gemacht, FDP
Well done, Wähler.
Ihr haben fertig, Politiker.
?